Graue Eminenz im Rampenlicht

Seit der Republikgründung durch Atatürk hatten die jeweiligen Regierungen in der Türkei eine passive und staatszentrierte Außenpolitik verfolgt. Der Sicherheitsaspekt spielte eine zentrale Rolle, so dass Beziehungen zum Ausland zuallererst unter dem Gesichtspunkt der möglichen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit betrachtet wurden. Die Außenpolitik unter der Regierung von Ministerpräsident Erdogan verfolgt einen vollkommen anderen Kurs: Nahezu idealistisch offen ging die Türkei nun im internationalen Umfeld vor. Als Vordenker des neuen außenpolitischen Ansatzes gilt der 50 Jahre alte Politikprofessor Ahmet Davutoglu.

"Nur wer durch soft power über die Landesgrenzen hinaus Einfluss ausübt, kann sich wirklich schützen", meint Davutoglu.

Nachdem die AKP 2002 an die Regierung kam, ernannte Erdogan Davutoglu zu seinem außenpolitischen Chefberater. Politische Beobachter stellten aber schon bald fest, dass Davutoglu viel mehr als nur ein Berater war, sondern derjenige, der hinter den Kulissen maßgeblich die türkische Außenpolitik gestaltete. So war es Davutoglu, der die indirekten israelisch-syrischen Friedensgespräche anbahnte und die Annäherung an Armenien voranbrachte. In kürzester Zeit schaffte es Davutoglu, durch geschickte Diplomatie die Türkei als Regionalmacht zu etablieren. Da war es nur konsequent, dass Erdogan Davutoglu bei seiner umfassenden Kabinettsumbildung im Mai dieses Jahres zum Außenminister beförderte.

Davutoglu stammt aus der zentralanatolischen Stadt Konya. Er gehört damit wie Premier Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül zum islamisch-konservativen Teil der Bevölkerung. Anders als in der Vergangenheit gehören in Erdogans Kabinett die meisten Minister zu dieser so genannten »anatolischen Elite«. Die bisherigen Minister stammten dagegen fast ausschließlich aus der säkular geprägten Stadtelite. Nach dem Besuch einer deutschen Schule in Istanbul studierte Davutoglu an der Bosporus-Universität Ökonomie und Politische Wissenschaften. Die Leitlinien seiner späteren Außenpolitik formulierte er bereits 2001 in seinem Buch »Stratejik derinlik« (»Strategische Tiefe«), das mittlerweile als politisches Standardwerk gilt.

»Neo-Osmanismus«

Im Gegensatz zum emotionalen und manchmal unüberlegt handelndem Erdogan ist Davutoglu ein nüchterner Stratege. Hauptprinzip seiner Neuausrichtung der türkischen Außenpolitik ist die »Null-Problem-Politik« mit den Nachbarn der Türkei. »Probleme mit den Nachbarn gefährden die eigene Sicherheit«, betont Davutoglu. »Ohne Sicherheit aber lässt sich die Freiheit der Bürger nicht durch innenpolitische Reformen stärken. Während die Türkei in den Neunziger Jahren ziemlich wechselhafte Beziehungen zu ihren Nachbarn hatte, sind diese heute fast ausnahmslos hervorragend. Das gibt uns Spielraum für interne Reformprogramme.«

Ein weiterer Pfeiler von Davutoglus neuer Außenpolitik ist die Rolle der Türkei als Friedensstifter im Nahen und Mittleren Osten. Davutoglu vertritt eine »multidimensionale« Diplomatie. So hat die Türkei neben den traditionell guten Beziehungen zu Israel auch gute Kontakte zum Iran und sogar zur radikalen Palästinenser-Organisation Hamas. Davutoglu sieht darin keinen Widerspruch. Die Türkei liege in einem Schnittpunkt vieler Regionen, so dass sie auch auf entsprechend vielen Ebenen handeln müsse, lautet seine Argumentation. Die Türkei müsse durch »soft power« Einfluss in der Region ausüben, um so die Region zu stabilisieren.

Davutoglus außenpolitische Strategie wird oftmals als »Neo-Osmanismus« bezeichnet. Kritiker unterstellen ihm machtpolitische Absichten, oder – wenn sie aus den Reihen der kemalistischen Elite kommen – beschimpfen seine Außenpolitik als »pro-arabisch« oder »islamistisch«. Wie auch schon bei den Bemühungen um einen EU-Beitritt des Landes ist es auch mit dem neuen außenpolitischen Ansatz wieder die konservativ-islamische AKP und nicht die säkular-kemalistische Elite, die eine Öffnung des Landes nach außen vorantreibt.

Mit gutem Beispiel voran

Jüngstes Beispiel für die neue, selbstbewusste Außenpolitik der Türkei ist das prestigereiche Energieprojekt »Nabucco«. Die Pipeline soll ab 2014 Erdgas aus dem kaspischen Raum und dem Mittleren Osten über die Türkei nach Europa transportieren. Die Türkei übte während der Verhandlungen solange Druck aus, bis ihre Forderung akzeptiert wurde, dass nicht nur aus dem Osten nach Westen transportiert wird, sondern auch in umgekehrter Richtung günstiges Erdgas etwa aus Algerien in den Mittleren Osten gelangen kann. Die Türkei will sich so mit Hilfe ihrer geostrategischen Lage zwischen Nahost und Europa als Energie-Drehscheibe profilieren. Für Europa hat die Pipeline ebenfalls eine große Bedeutung, da sie durch Versorgungsprojekt unabhängiger von Erdgaslieferungen aus Russland werden könnte.

Neben den engeren Beziehungen zur arabisch-islamischen Welt unterhält die Türkei unter Außenpolitiker Davutoglu auch gute Kontakte zum alten Feind Russland. Mittlerweile zählt das Land zu den größten Handels- und Energiepartnern Ankaras. Diese Hinwendung nach Russland und zur arabischen Welt führt bei Beobachtern zu Befürchtungen, dass sich die Türkei Schritt für Schritt von Europa abwenden könnte. Davutoglu widerspricht diesen Befürchtungen vehement. Die EU-Mitgliedschaft sei weiterhin oberste Priorität, betont er, auch wenn die stockenden Beitrittsverhandlungen eine andere Sprache sprechen. Der neue Außenminister hebt immer wieder hervor, dass die EU über die Türkei positiv auf die Lage im Nahen und Mittleren Osten einwirken könne, da das Land in dieser Region hohes Ansehen besitze. Aus diesem Grund sei die Türkei auch so wertvoll wie nie für Europa. »Die EU ist bereits ein Motor der Umwandlungsprozesse in der Türkei und zusammen könnten EU und Türkei ein Motor für die Transformation der gesamten Region werden«, so Davutoglu.

Welche tatsächlichen Auswirkungen Davutoglus neue außenpolitische Strategie auf die Region haben wird, bleibt abzuwarten. Eines ist sicher: Die arabische Welt beobachtet die Entwicklungen in der Türkei sehr genau. Bereits die nahe Zukunft sollte zeigen, ob die AKP-Außenpolitik einen Prozess anstoßen könnte, der auch in der arabischen Welt zu einem Umdenken führen kann.

http://www.zenithonline.de/politik/hintergruende/?article=514&cHash=a53d409a15

Wohin geht die Türkei?

Der ausgewiesene Türkeikenner Rainer Hermann bricht mit seinem neuen Buch unser einseitiges Bild von der Türkei. In der Türkei geht es nach Hermann, der seit 17 Jahren in Istanbul lebt,  um die Spaltung des Landes in eine abgehobenee urbane Staatselite und eine demographische Mehrheit, die sich nicht länger bevormunden lassen wolle, und weniger um den Gegensatz zwischen Islamisten und Laizisten.

Die Türkei als das Land auf zwei Kontinenten wird oft als „Brücke zum Osten“ bezeichnet. Dabei wird es von beiden Enden der Brücke her, von Europa wie aus der arabisch-islamischen Welt, sehr misstrauisch beobachtet. Besonders in den letzten zwei Jahrzehnten erlebt die Türkei eine enormen gesellschaftlichen Wandel. Das Land hat sich in den letzten 20 Jahren stark verändert, das Land ist in Bewegung. Sowohl in der Türkei als auch in Europa haben jedoch nicht wenige Journalisten und Meinungsmacher einen verengten, gar ideologisch-verwässerten Blick auf diese Entwicklung. In Zusammenhang mit bestimmten gesellschaftlichen Prozessen ist dabei oft die Rede von der „schleichenden Islamisierung“.

Der Islamwissenschaftler und Volkswirt Rainer Hermann legt mit seinem Buch „Wohin geht die türkische Gesellschaft? – Kulturkampf in der Türkei“ eine Gesamtdarstellung von Geschichte und Gegenwart dieses Landes vor, dessen Zukunft auch für Europa erst Recht nach den jüngsten Vorkommnissen auf dem Kaukasus von großer Bedeutung ist. Rainer Hermann schildert in seinem Buch den gesellschaftlichen Wandel, und stellt klar, dass der Impuls hierfür von der Gesellschaft selber ausgeht. Die türkische Gesellschaft entdeckt nun ihre Vielfalt und drängt den für lange Zeit als allmächtig gehaltenen Staat immer mehr zurück.

Das Buch beschreibt diesen Wandel, und geht der Frage nach, wie dieser Wandel die Politik, die Wirtschaft und die Kultur verändert. Hermann profitiert dabei von seiner profunden und tiefgehenden Kenntnis über dieses Land und seiner Menschen. Dem Leser entgeht bei der Lektüre nicht, dass Rainer Hermann, der seit 1991 mit seiner Familie in Istanbul lebt, vieles, was er schreibt, als Augenzeuge oder in Begegnungen selbst erlebt hat.

Die Türkei wurde regelmäßig in seiner jungen Geschichte von Fieberschüben erfasst. 1960, 1971 und 1980 putschte jeweils das Militär und setzte die vom Volk gewählten Regierungen ab. Auch die AKP-Regierung unter Premierminister Erdogan musste und muss gegen Entmachtungsversuche bestimmter Kreise ankämpfen.

Die Behauptungen sind immer dieselben. Die säkulare Ordnung der Türkei stünde auf dem Spiel. Hermann stellt fest, dass in der Türkei weder der Säkularismus in Gefahr sei, noch drohe irgendeine Version von Islamismus. „Die Konfliktlinien verlaufen nicht zwischen Säkularismus und politischem Islam“, so Hermann. Die Bruchstelle sei eine ganz andere. „Ein Lager will jegliche Religiosität aus der öffentlichen Sichtbarkeit fernhalten, das andere bekennt sich auch in der Öffentlichkeit zum Islam als einem Teil seiner kulturellen Identität.“ Die Türkei habe sich seit 1997 verändert, die Gesellschaft sei auf Kosten des Staats stärker geworden. „Vielfalt hat sich gegen den Monopolanspruch der Staatsdoktrin Platz verschafft“, folgert Hermann, „und bei diesen Prozessen wandelte sich auch der wichtigste Flügel des politischen Islams zu einer demokratischen Reformpartei“.

Die Türkei sei nun freiheitlicher und demokratischer geworden, die Gesellschaft breche aus dem Korsett der Staatsideologie aus. Die urbane Staatselite gestehe sich diese Umkehrung der Verhältnisse noch nicht ein. „In den vergangenen Jahren musste sie zunehmend erkennen, dass sie eine Minderheit ist und nicht länger dem Land ihren Willen aufdrücken kann“, analysiert Hermann. Anatolien hat seine eigene Elite hervorgebracht und fordert nun seinen Platz in der Regierung, und zunehmend auch im Staat. Die anatolische Elite stellt nun der am Westen orientierten Kultur der urbanen Staatselite seine Kultur gegenüber, die beansprucht, modern zu sein und seine Identität auch aus dem Islam abzuleiten.

Symbolfiguren dieser anatolischen Elite sind vor allem der aus Kayseri stammende Staatspräsident Abdullah Gül, und Premierminister Recep Tayyip Erdogan. Erdogan ist zwar in der Großstadt Istanbul geboren, aber in einem anderen Istanbul als etwa dem ehemaligem Ministerpräsidenten Bülent Ecevit. Ecevit wuchs im feinen Istanbul auf. Sein Vater war Professor, und er besuchte ein englischsprachiges Gymnasium der Elite. Erdogan dagegen wurde als Sohn eines einfachen Seemanns im Hafenviertel Kasimpasa geboren. Erdogan war ein begnadeter Fussballspieler in seinem Viertel und wurde von seinen Fans als „Imam Beckenbauer“ gerufen. Der Traditionsverein Fenerbahce Istanbul wollte ihn sogar verpflichten.

Erdogan entschied sich jedoch für ein Studium. Wegen seiner bescheidenen Verhältnisse war es für ihn kein leichter Unterfangen zu studieren, und gleichzeitig zu arbeiten und die Familie zu unterstützen. Seine Herkunft und sein Überlebenskampf in jungen Jahren prägten Erdogan. „Ein Teil von Erdogans Erfolg ist auch darauf zurückzuführen“, sagt Hermann. In seinem Verhalten als verantwortungsvoller Führer schimmere gelegentlich noch das Temperament des aufbrausenden Straßenjungen von damals durch. „Mit Erdogan drängte einer der anatolischen Habenichtse nach oben“, schreibt Hermann, „einer von jenen, die aus der Peripherie sind und endlich auch im Zentrum ankommen, endlich menschenwürdig behandelt werden wollten.“ Das Establishment habe alles getan, wenn auch vergeblich, ihm den Weg nach oben zu verbarrikadieren. Hermann beschreibt Erdogan als „muslimischen Demokraten“, er habe erkannt, dass praktische Probleme nur mit einer pragmatischen Politik zu lösen sein, nicht mit frommen Sprüchen. Der Islam ist für Erdogans persönliche Moral wichtig, nicht aber für die praktische Politik.

Die Wandlung in der Türkei ist noch nicht abgeschlossen, im Gegenteil, sie ist im vollem Gang. Seit langer Zeit war in der Türkei die Rede vom „tiefen Staat“, ohne dass bisher etwas konkretes ins Tageslicht kam, geschweige denn Schritte gegen diesen „tiefen Staat“ unternommen wurden. Aber auch auf diesem Felde ist ein Umdenken zu erkennen. Mit der Aufdeckung der paramilitärischen Bande „Ergenekon“ wird nun auch der „tiefe Staat“ seitens der Regierung entmachtet. Dabei wird auch vor ehemaligen und aktiven Militärs, die bisher einen fast schon heiligen Status hatten, kein Halt gemacht. Es bleibt also weiter spannend, wohin die türkische Gesellschaft geht. Die kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Folgen dieses Wandels sind für uns alle in Europa und in der vorderasiatischen Nachbarschaft von prägender Bedeutung. Rainer Hermann erschließt uns mit seinem Buch diese faszinierende Entwicklung und ist ein unersetzlicher Wegweiser.