Graue Eminenz im Rampenlicht

Seit der Republikgründung durch Atatürk hatten die jeweiligen Regierungen in der Türkei eine passive und staatszentrierte Außenpolitik verfolgt. Der Sicherheitsaspekt spielte eine zentrale Rolle, so dass Beziehungen zum Ausland zuallererst unter dem Gesichtspunkt der möglichen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit betrachtet wurden. Die Außenpolitik unter der Regierung von Ministerpräsident Erdogan verfolgt einen vollkommen anderen Kurs: Nahezu idealistisch offen ging die Türkei nun im internationalen Umfeld vor. Als Vordenker des neuen außenpolitischen Ansatzes gilt der 50 Jahre alte Politikprofessor Ahmet Davutoglu.

"Nur wer durch soft power über die Landesgrenzen hinaus Einfluss ausübt, kann sich wirklich schützen", meint Davutoglu.

Nachdem die AKP 2002 an die Regierung kam, ernannte Erdogan Davutoglu zu seinem außenpolitischen Chefberater. Politische Beobachter stellten aber schon bald fest, dass Davutoglu viel mehr als nur ein Berater war, sondern derjenige, der hinter den Kulissen maßgeblich die türkische Außenpolitik gestaltete. So war es Davutoglu, der die indirekten israelisch-syrischen Friedensgespräche anbahnte und die Annäherung an Armenien voranbrachte. In kürzester Zeit schaffte es Davutoglu, durch geschickte Diplomatie die Türkei als Regionalmacht zu etablieren. Da war es nur konsequent, dass Erdogan Davutoglu bei seiner umfassenden Kabinettsumbildung im Mai dieses Jahres zum Außenminister beförderte.

Davutoglu stammt aus der zentralanatolischen Stadt Konya. Er gehört damit wie Premier Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül zum islamisch-konservativen Teil der Bevölkerung. Anders als in der Vergangenheit gehören in Erdogans Kabinett die meisten Minister zu dieser so genannten »anatolischen Elite«. Die bisherigen Minister stammten dagegen fast ausschließlich aus der säkular geprägten Stadtelite. Nach dem Besuch einer deutschen Schule in Istanbul studierte Davutoglu an der Bosporus-Universität Ökonomie und Politische Wissenschaften. Die Leitlinien seiner späteren Außenpolitik formulierte er bereits 2001 in seinem Buch »Stratejik derinlik« (»Strategische Tiefe«), das mittlerweile als politisches Standardwerk gilt.

»Neo-Osmanismus«

Im Gegensatz zum emotionalen und manchmal unüberlegt handelndem Erdogan ist Davutoglu ein nüchterner Stratege. Hauptprinzip seiner Neuausrichtung der türkischen Außenpolitik ist die »Null-Problem-Politik« mit den Nachbarn der Türkei. »Probleme mit den Nachbarn gefährden die eigene Sicherheit«, betont Davutoglu. »Ohne Sicherheit aber lässt sich die Freiheit der Bürger nicht durch innenpolitische Reformen stärken. Während die Türkei in den Neunziger Jahren ziemlich wechselhafte Beziehungen zu ihren Nachbarn hatte, sind diese heute fast ausnahmslos hervorragend. Das gibt uns Spielraum für interne Reformprogramme.«

Ein weiterer Pfeiler von Davutoglus neuer Außenpolitik ist die Rolle der Türkei als Friedensstifter im Nahen und Mittleren Osten. Davutoglu vertritt eine »multidimensionale« Diplomatie. So hat die Türkei neben den traditionell guten Beziehungen zu Israel auch gute Kontakte zum Iran und sogar zur radikalen Palästinenser-Organisation Hamas. Davutoglu sieht darin keinen Widerspruch. Die Türkei liege in einem Schnittpunkt vieler Regionen, so dass sie auch auf entsprechend vielen Ebenen handeln müsse, lautet seine Argumentation. Die Türkei müsse durch »soft power« Einfluss in der Region ausüben, um so die Region zu stabilisieren.

Davutoglus außenpolitische Strategie wird oftmals als »Neo-Osmanismus« bezeichnet. Kritiker unterstellen ihm machtpolitische Absichten, oder – wenn sie aus den Reihen der kemalistischen Elite kommen – beschimpfen seine Außenpolitik als »pro-arabisch« oder »islamistisch«. Wie auch schon bei den Bemühungen um einen EU-Beitritt des Landes ist es auch mit dem neuen außenpolitischen Ansatz wieder die konservativ-islamische AKP und nicht die säkular-kemalistische Elite, die eine Öffnung des Landes nach außen vorantreibt.

Mit gutem Beispiel voran

Jüngstes Beispiel für die neue, selbstbewusste Außenpolitik der Türkei ist das prestigereiche Energieprojekt »Nabucco«. Die Pipeline soll ab 2014 Erdgas aus dem kaspischen Raum und dem Mittleren Osten über die Türkei nach Europa transportieren. Die Türkei übte während der Verhandlungen solange Druck aus, bis ihre Forderung akzeptiert wurde, dass nicht nur aus dem Osten nach Westen transportiert wird, sondern auch in umgekehrter Richtung günstiges Erdgas etwa aus Algerien in den Mittleren Osten gelangen kann. Die Türkei will sich so mit Hilfe ihrer geostrategischen Lage zwischen Nahost und Europa als Energie-Drehscheibe profilieren. Für Europa hat die Pipeline ebenfalls eine große Bedeutung, da sie durch Versorgungsprojekt unabhängiger von Erdgaslieferungen aus Russland werden könnte.

Neben den engeren Beziehungen zur arabisch-islamischen Welt unterhält die Türkei unter Außenpolitiker Davutoglu auch gute Kontakte zum alten Feind Russland. Mittlerweile zählt das Land zu den größten Handels- und Energiepartnern Ankaras. Diese Hinwendung nach Russland und zur arabischen Welt führt bei Beobachtern zu Befürchtungen, dass sich die Türkei Schritt für Schritt von Europa abwenden könnte. Davutoglu widerspricht diesen Befürchtungen vehement. Die EU-Mitgliedschaft sei weiterhin oberste Priorität, betont er, auch wenn die stockenden Beitrittsverhandlungen eine andere Sprache sprechen. Der neue Außenminister hebt immer wieder hervor, dass die EU über die Türkei positiv auf die Lage im Nahen und Mittleren Osten einwirken könne, da das Land in dieser Region hohes Ansehen besitze. Aus diesem Grund sei die Türkei auch so wertvoll wie nie für Europa. »Die EU ist bereits ein Motor der Umwandlungsprozesse in der Türkei und zusammen könnten EU und Türkei ein Motor für die Transformation der gesamten Region werden«, so Davutoglu.

Welche tatsächlichen Auswirkungen Davutoglus neue außenpolitische Strategie auf die Region haben wird, bleibt abzuwarten. Eines ist sicher: Die arabische Welt beobachtet die Entwicklungen in der Türkei sehr genau. Bereits die nahe Zukunft sollte zeigen, ob die AKP-Außenpolitik einen Prozess anstoßen könnte, der auch in der arabischen Welt zu einem Umdenken führen kann.

http://www.zenithonline.de/politik/hintergruende/?article=514&cHash=a53d409a15