All posts tagged: Erdogan

Es kann nur einen geben

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Mit der Inthronisierung Erdoğans als Parteichef hat sich die AKP quasi abgeschafft. Sein aggressiver nationalistischer Wahlkampfmodus wird mindestens bis 2019 anhalten. 998 Tage lang war der große Führer abwesend, zumindest auf dem Papier. Bestimmt hat Recep Tayyip Erdoğan trotzdem alles: Wer Abgeordneter wird, wer aussortiert wird, wer Schlüsselpositionen in der Partei bekommt, welche politischen Inhalte präsentiert werden. Die offizielle Inthronisierung Erdoğans zum allein herrschenden Parteivorsitzenden nach knapp drei Jahren wurde in Ankara mit einem immensen […]

Schluss mit dem Technokratenjargon der „Integrationspolitik“

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Das Wahlverhalten der in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen beim Verfassungsreferendum haben heftige Debatten nicht nur über diese Gruppe ausgelöst, sondern über die Deutschtürken insgesamt, also auch jene, die gar nicht wählen konnten, weil sie nur die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Denn auch sie werden mit Fragen konfrontiert, ausgehorcht. Ich glaube, wir sind gut beraten, das Ergebnis des Referendums nüchtern zu betrachten und nicht vorschnell in eine Hysterie zu verfallen. Denn trotz des intensiven Wahlkampfs der AKP […]

Raus aus dem geistigen Ghetto

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Die deutsch-türkische Community und die aufgeheizten Debatten im Vorfeld des Referendums in der Türkei. Ein Meinungsbeitrag. Die aufgeheizten Debatten im Vorfeld des Referendums in der Türkei haben einiges offenbart über die deutsch-türkische Community in Deutschland und den Zustand der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Es hat uns in ein „Wir und Ihr“-Lager zurückgeworfen. Inhalte und Argumente spielten in dieser Lagerbildung kaum eine Rolle. Auf der einen Seite hat man Politiker und Medien, die sich bereits daran gestört fühlen, […]

„Von einer demokratischen Debatte kann keine Rede sein“ – Mahcupyan über das Referendum in der Türkei

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Der armenisch-türkische Journalist und Intellektueller Etyen Mahcupyan gehört zu den bekanntesten Kolumnisten in der Türkei. 2015 war Mahcupyan auch Berater des damaligen Ministerpräsidenten Davutoglu (AKP), zog sich aber aus der Politik nach kurzer Zeit wieder zurück und gehört zu den bekanntesten Kritikern der aktuellen Politik der türkischen Regierung. Ich sprach mit ihm über die angespannte Lage vor dem Referendum, und was das für die Türkei bedeutet. In den letzten Wochen wurde in Deutschland oder in den […]

Worum geht es bei der Verfassungsänderung in der Türkei? – Hier eine Sichtweise

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Viel wird über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei diskutiert, aber worum geht es wirklich inhaltlich jenseits der politischen Rhetorik? Ich sprach mit dem Juristen und Experten für türkisches Recht Prof. Dr. Christian Rumpf über die geplante Reform. Rumpf beschäftigt sich seit langen Jahren mit der türkischen Verfassung und hat zahlreiche Publikationen zum Thema. Er promovierte u.a. über „Das Rechtsstaatsprinzip in der türkischen Rechtsordnung“. Auch in Deutschland wird höchst kontrovers über die Verfassungsänderung in der […]

Mut zur Selbstkritik

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Nach dem Putschversuch unter Beteiligung von Gülen-Anhängern am 15. Juli 2016 haben Pläne über eine Verfassungsreform in der Türkei an Fahrt aufgenommen. Im April soll über eine Verfassungsänderung abgestimmt werden. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren, was man auch in Deutschland zu spüren bekommt. Wieder einmal beobachten wir vermeintliche Lobbyorganisationen, wie sie Ankara hier mit vollen Hallen beeindrucken wollen, aber bei Themen, die die Deutschtürken direkt betreffen, abwesend sind. Die Argumentation der Regierung ist, dass man […]

Quo vadis DITIB?

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Im Dezember wurden die ersten Gerüchte über Spionagevorwürfe gegen die DITIB in Deutschland öffentlich bekannt. Berichte in der Türkei wurden von deutschen Journalisten aufgegriffen, wonach es Anweisungen der türkischen Religionsbehörde Diyanet gegeben habe, dass Informationen über Aktivitäten von Gülen-Anhängern gesammelt und nach Ankara geschickt werden sollten. Diese Anweisung wurde auch an die Religionsattachés der türkischen Konsulate in Deutschland verschickt. Diese Attachés haben – so die Vorwürfe – die Imame in den Gemeinden angewiesen Informationen zu […]

Miteinander reden statt übereinander

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Das türkisch-deutsche Verhältnis ist angespannt. Nicht nur auf der politischen Ebene. Es sei verwunderlich, wie schnell die überwunden geglaubten Argumente und Reflexe zurückkehrten, sagt der Publizist Eren Güvercin. In diesen Tagen jährt sich das Anwerbeabkommen mit der Türkei zum 55. Mal. Mittlerweile leben Generationen von Deutsch-Türken in unserem Land, die hier in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Man glaubte, dass Deutschland auch zur Heimat für viele türkischstämmige Menschen geworden ist. Dieser Glaube wurde aber in […]

Die Demonstration schadet der deutsch-türkischen Community

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Es ist gerade einmal zwei Wochen her, als ein Putschversuch die Türkei in einen kollektiven Schockzustand versetzt hat. Nicht nur die Türkei, sondern auch die in Deutschland lebenden türkeistämmigen Menschen. In dieser Nacht machten die Deutsch-Türken kein Auge zu und verfolgten über die türkischen Fernsehsender, die sozialen Medien und über Verwandte die Entwicklungen. Es war ein traumatisches Erlebnis. Die Bilder von Panzern und Kampfflugzeugen, die Zivilisten angriffen und viele Menschen töteten, haben sich in die […]