All posts tagged: Demokratie

Alles wird gut – Was bedeutet Imamoglus Sieg für die Türkei?

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Der Sieg von Imamoglu bei der Wahl in Istanbul war für viele Beobachter nicht wirklich überraschend. Viele hatten darüber gerätselt, wieso es Erdogan darauf ankommen lässt, ein zweites Mal die Wahlen in Istanbul zu verlieren. Man kennt ihn eigentlich als einen Politiker, der aus Wahldämpfern immer die richtigen Lehren zielt und stärker zurückkommt. Aber zum ersten Mal in seiner politischen Karriere hat er einen fatalen Fehler gemacht. Er hat Druck auf den Hohen Wahlrat gemacht, […]

„Von einer demokratischen Debatte kann keine Rede sein“ – Mahcupyan über das Referendum in der Türkei

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Der armenisch-türkische Journalist und Intellektueller Etyen Mahcupyan gehört zu den bekanntesten Kolumnisten in der Türkei. 2015 war Mahcupyan auch Berater des damaligen Ministerpräsidenten Davutoglu (AKP), zog sich aber aus der Politik nach kurzer Zeit wieder zurück und gehört zu den bekanntesten Kritikern der aktuellen Politik der türkischen Regierung. Ich sprach mit ihm über die angespannte Lage vor dem Referendum, und was das für die Türkei bedeutet. In den letzten Wochen wurde in Deutschland oder in den […]

Worum geht es bei der Verfassungsänderung in der Türkei? – Hier eine Sichtweise

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Viel wird über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei diskutiert, aber worum geht es wirklich inhaltlich jenseits der politischen Rhetorik? Ich sprach mit dem Juristen und Experten für türkisches Recht Prof. Dr. Christian Rumpf über die geplante Reform. Rumpf beschäftigt sich seit langen Jahren mit der türkischen Verfassung und hat zahlreiche Publikationen zum Thema. Er promovierte u.a. über „Das Rechtsstaatsprinzip in der türkischen Rechtsordnung“. Auch in Deutschland wird höchst kontrovers über die Verfassungsänderung in der […]

Die Demonstration schadet der deutsch-türkischen Community

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Es ist gerade einmal zwei Wochen her, als ein Putschversuch die Türkei in einen kollektiven Schockzustand versetzt hat. Nicht nur die Türkei, sondern auch die in Deutschland lebenden türkeistämmigen Menschen. In dieser Nacht machten die Deutsch-Türken kein Auge zu und verfolgten über die türkischen Fernsehsender, die sozialen Medien und über Verwandte die Entwicklungen. Es war ein traumatisches Erlebnis. Die Bilder von Panzern und Kampfflugzeugen, die Zivilisten angriffen und viele Menschen töteten, haben sich in die […]

Joachim Gauck in der Türkei – eine Nachlese

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Politisches Feuilleton

Joachim Gauck hatte kritische Worte angekündigt und er fand sie auch. Sowohl im Gespräch mit Abdullah Gül, dem türkischen Staatspräsidenten, als auch während eines Vortrages vor Studenten der Universität Ankara kritisierte er, wie Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung mit Staatsanwaltschaft und außerparlamentarischer Opposition umgegangen sind. Wenn er auch die Frageform wählte, war doch seine Botschaft klar: er sorgt sich, dass Rechtsstaat und Gewaltenteilung in der Türkei durch den Premierminister beschädigt werden. Die deutsche Presse […]

Gauck setzt auf die Märkte

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Gespräch mit dem Bestseller-Autor und Mitherausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller über sein neues Buch „Der falsche Präsident – Was Pfarrer Gauck noch lernen muss, damit wir glücklich mit ihm werden“. Albrecht Müller, der Willy Brandts Wahlkampf 1972 und die Planungsabteilung unter Brandt und Schmidt leitete, teilt die Hoffnung einiger nicht, in Gauck nun den richtigen Bundespräsidenten gefunden zu haben. Denn Gauck nehme die aktuellen, großen Bedrohungen unserer Freiheit nicht ernst genug, nämlich die Macht der […]

Gibt es ein Leben nach der Demokratie?

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Mit Leidenschaft und einer poetischen Sprache schreibt Arundhati Roy in ihrem neuen Buch „Aus der Werkstatt der Demokratie“ (S. Fischer Verlag) über religiöse und politische Ausgrenzung, über kulturelle und wirtschaftliche Missstände und über den Zustand der Demokratie. In was für einer Demokratie leben wir heute eigentlich? Was für Auswirkungen hat der ungezügelte Kapitalismus auf unsere Demokratie? Schon der Philosoph Peter Sloterdijk hat dies in seinem Buch „Weltinnenraum des Kapitals“ behandelt. Er beschreibt darin den sich […]

„Die Kombination aus Lobbyismus und systematischer Meinungsmache gefährdet die Demokratie“

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Albrecht Müller ist als Journalist, Autor sowie Politik- und Unternehmensberater tätig. Gemeinsam mit Wolfgang Lieb betreibt er den politischen Weblog „NachDenkSeiten“ – eine der populärsten Politik-Blogs Deutschlands. Außerdem veröffentlichte Müller Bücher wie „Die Reformlüge“ (2004), „Machtwahn“ (2006) und zuletzt „Meinungsmache“ (2009), in denen er die politischen Entwicklungen der Republik kritisch analysiert. Wie und von wem wird die öffentliche Meinung manipuliert? Können Sie es an einem Beispiel erläutern? Albrecht Müller: Es gibt viele Beispiele. In meinem […]